Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. Eine Lieferungs-verpflichtung für uns besteht nur, wenn wir Ihre Bestellung schriftlich bestätigen. In der Bestätigung nicht wiederholte mündliche Zusicherungen oder Nebenabreden unserer Handelsvertreter sind für uns nicht verbindlich. Die Handelsmarke Schmezer ist Eigentum von Frank Dewes, Römerstrasse 2, 66649 Oberthal, Handelsregister Saarbrücker HRB 81476, DE217215227, Geschäftsführer: Frank Dewes. Alle Rechtgeschäfte werden in deren Namen ausgeführt. Für die Annahme  und Ausführung des Auftrages  gelten  ausschließlich unsere Bedingungen, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich abgeändert oder ausgeschlossen werden. Kaufleute erkennen durch  Erteilung des Auftrages und durch Schweigen nach Erhalt der Auftragsbestätigung, wenn dieser nicht innerhalb von 5 Tagen widersprochen wird, unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen als rechtsverbindlich.

2. Preise / Zahlungsbedingungen

2.1.  Sofern sich auch unserer Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Werk, ausschließlich Verpackung und Fracht.

2.2.  Unsere Preisbindung beträgt 3 Monate. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise angemessen zu erhöhen wenn nach Abschluss des Vertrages Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen oder Materialsteigerungen, eintreten. Diese werden wir dem Besteller auf Verlangen nachweisen.

2.3.  Unsere Preise verstehen sich stets zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2.4.  Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt wird der Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2% Skonto oder von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Kommt der Besteller mit der Zahlung in Rückstand, so sind wir berechtigt Zinsen laut der aktuellen gesetzlichen Regelung zu erheben. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behalten wir uns vor.

2.5.  Bei Aufträgen in Höhe von mehr als 5000,00 € behalten wir uns vor, eine Anzahlung von 50% der Kaufsumme zu verlangen. Den Restbetrag innerhalb der nächsten 10 Kalendertagen nach Rechnungsdatum. Hierfür gewähren wir Ihnen 4% Skonto.

2.6.  Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt sind, unstreitig oder von uns anerkannt sind. Der Besteller ist zur Ausübung eines Zurückhaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

2.7.  Die Geltendmachung weiter Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Zahlungen dürfen nur unmittelbar an uns geleistet werden. Unsere Vertreter sind zu Inkasso nicht berechtigt.

 

3. Lieferung

Aufgrund unterschiedlicher Strukturen und Farben der Hölzer kann es zu geringen Farbabweichungen kommen, die heirmit als vertragsgemäß gelten. Bei Polsterbezügen, die sie uns zur Verarbeitung eingesandt haben oder einsenden, übernehmen wir für Lagerung, Verarbeitung und Versand keine Haftung. Die Zusendung hat für uns kostenfrei an die angegebene Produktionsstätte zu erfolgen. Der Versand unserer Ware erfolgt stets auf Ihre Gefahr, demgemäß verstehen sich unsere Preise ab Lager.

 

4. Versand

4.1.  Jede Gefahr geht mit Übergabe der Lieferung an den Spediteur oder Frachtführer auf den Besteller über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wir die Versendungskosten tragen.

4.2. Wir behalten uns die Auswahl der Versendungswege vor.

4.3 Sonderwünsche bezüglich der Versandart  werden gegen Erstattung der Mehrkosten nach Möglichkeit berücksichtigt.

4.4 Versicherung erfolgt nur auf ausdrückliches Verlangen und auf kosten des Bestellers.

 

5.Abnahme

Der Besteller ist zur Abnahme verpflichtet. Rücksendungen dürfen ohne vorherige gegenseitige Verständigung nicht erfolgen. Frachten gehen zu Lasten des Käufers. Sollte die Ware infolge Nichtabnahme durch den Käufer bei einem Spediteur eingelagert werden müssen, so hat der Käufer außer der Lagerkosten auch die durch die Lagerung selbst möglicherweise auftretenden Schäden an der Sache zu tragen.

 

6. Verpackung

Bei Fremdversand wird die Verpackung mit den Selbstkosten berechnet und nicht zurückgenommen. Art und Auswahl der Verpackung liegt nur in unserem Ermessen.

 

7. Lieferfristen

Unsere Lieferzeitangaben sind unverbindlich. Bei Lieferverzögerungen können Aufträge nur nach Stellung einer angemessenen Nachfrist (mindestens 20 Arbeitstag) zurückgezogen werden. Betriebsstörungen, Streiks, Unruhe, höhere Gewalt, welche teilweise oder vollständige Stillegung unseres Betriebes zur Folge haben, entbinden uns von der Lieferung in jedem Lieferungsstadium oder verlängern nach unserer Wahl die Lieferung entsprechend.

 

8. Eigentumsvorbehalt

Unsere Produkte bleiben bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher, auch  künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsbedingen mit dem Käufern unser Eigentum. Beim Weiterverkauf oder –verarbeitung sind die hieraus entstandenen und zukünftig entstehenden Forderungen an uns bis zur Höhe des noch offenen Kaufpreises abgetreten (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Die Veräußerung der gelieferten Ware ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Verkäufers zulässig, es sei denn, sie erfolgt in normalen Geschäftsbetrieb des Verkäufers. Bei Vertragsverletzung des Käufers sind wir berechtigt unsere Vorbehaltsware herauszuverlangen und Versendung an uns auf Kosten des Käufers zu verlangen.

 

9. Gewährleistung / Haftung

Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb einer Woche nach Lieferung anzuzeigen. Jede Mängelrüge ist schriftlich unmittelbar an uns zu richten. Unsere Vertreter sind zur Entgegennahme nicht berechtigt. Wir sind berechtigt jede Mängelrüge dadurch abzuwenden, dass wir nach unserer Wahl zwei Nachbesserungen vornehmen oder Ersatz liefern. Sollte diese nachweislich fehlschlagen, so bleibt Ihnen das Recht auf Minderungen oder Wandlung. Außer in Fällen zugesicherter Eigenschaft haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Gewährleistungsansprüche erlöschen durch Veränderung der von uns gelieferten Waren. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sind von vorstehenden Freistellungsklauseln nicht berührt. Begründete Mängelrügen berechtigen nur zu Zurückhaltung eines im Verhältnis zum gerügten Mängel angemessenen Teils des Kaufpreises.

 

10. Erfüllungsort / Gerichtsstand

Sofern der Besteller Vollkaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitz zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz auch Erfüllungsort.

 

Oberthal, April 2015